Sonntag, Februar 04, 2007

Endlich Demokratie?

Ich konnte heute endlich mal wieder den letzten Telepolis Newsletter überfliegen. Dort stand ein Artikel über "Die "maßgeschneiderte Demokratie - Vorschläge für eine Reform des demokratischen Systems." Ein hehres Unterfangen. Die Grundthesen:

1 Wer eine Stimme zur Mitentscheidung hat, soll selbst entscheiden, ob er/sie diese Stimme
a) direkt abgibt (eine Sachenfrage selbst entscheidet)
b) einem Stellvertreter (Einzelperson oder Partei) überträgt
c) nicht abgibt (sich enthält)
2 Wenn mehrere Entscheidungen zu treffen sind, dann sollen die einzelnen Wähler für jede einzelne dieser Entscheidungen frei unter den drei oben genannten Partizipationsformen wählen dürfen.

Die weitere Argumentation des Artikels baut auf diesen Grundsätzen auf. So weit, so gut. Es wird leider nur nicht beschrieben, FÜR WELCHE ART VON ENTSCHEIDUNGEN diese Grundsätze gelten sollen. Aber genau da ist der Hund begraben: Es kommt nicht alleine darauf an, DASS Menschen mitentscheiden. Es kommt auch darauf an, WAS sie mitentscheiden sollen/können/dürfen. Darauf gibt der besagte Artikel keine Antwort.

Hätte mich auch gewundert, wenn ein schnöder Internet-Beitrag ein über zweitausend Jahre altes Problem lösen würde.

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